Der Nahe Osten

Syrien, Afghanistan und der Irak stehen ganz oben auf der Liste der Herkunftsländer, aus denen Flüchtlinge nach Deutschland kommen.


Ein Blick in die geschichtliche und politische Entwicklung dieser Länder und der Region verrät, warum so viele auf der Flucht sind.

Das Osmanische Reich

Die Länder im Nahen Osten, so wie wir sie heute kennen, nehmen ihren Anfang mit der Zerschlagung des Osmanischen Reiches am Ende des 1. Weltkrieges. Das Osmanische Reich hatte sich im Krieg Deutschland angeschlossen und gehörte damit zu den Verlierern des Krieges. Die Siegermächte Großbritannien und Frankreich zerschlugen des Reich und teilten die Gebiete unter einander auf.  Die Grenzziehung ist am Reißbrett entstanden, quer durch Volksgruppen und Religionszugehörigkeiten, so dass die neu gegründeten Staaten eine Bevölkerung aufwiesen, welche durch Minderheiten geprägt war. Dieses Ereignis stellt noch heute die größte Herausforderung für die Staaten im Nahen Osten dar. Bestes Beispiel dafür ist der Libanon.

Das Osmanische Reich war ein Vielvölkerstaat. Anfang des 19. Jahrhundert erstreckte es sich fast über den gesamten Balkan, über die heutige Ukraine, und die meisten arabischen Gebiete.

Der erste Weltkrieg führte das Osmanische Reich in eine Katastrophe und besiegelte schließlich dessen Untergang. Mit dem Waffenstillstand vom 30. Oktober 1918 unterschrieb der Vertreter des Osmanischen Reichs die bedingungslose Kapitulation. Während des Kriegs hatten aber Großbritannien und Frankreich in einem Geheimvertrag die Aufteilung der arabischen Gebiete bereits unter sich vereinbart.

Im August 1920 wurde zwischen den Vertretern des Militärbündnisses zwischen Frankreich, England und Russland, und einem Bevollmächtigten des osmanischen Sultans der Vertrag geschlossen, welcher die bereits abgesprochene Aufteilung der osmanischen Gebiete besiegelte. Die neu gebildeten arabischen Staaten wurden unter französischer und britischer Mandatsmacht gestellt. Keine der Großmächte unternahm dabei ernsthafte Schritte, um die den Armeniern und Kurden gemachten Versprechen durchzusetzen.

Der Libanon - Als sicherer Hafen für die Christen im Nahen Osten

Der Libanon wurde entlang des Mittelmeeres zwischen der Hafenstadt Tripolis im Norden und Tyre im Süden gegründet. Die Siegermächte Großbritannien und Frankreich beabsichtigten mit der Gründung dieses Staates einen sicheren Rückzugsort für die Christen im Nahen Osten zu schaffen. Aus diesem Grund legten sie fest, dass sich die staatliche Gewalt auf die drei vorherrschenden Religionen aufteilt. So soll der Staatspräsident ein Christ, der Ministerpräsident ein Sunnit und der Präsident des Parlamentes ein Schiit sein. Noch heute prägt der so genannte religiöse Institutionalismus das politische Bild des Libanon, indem die Religionszugehörigkeit im politischen Leben eine große Rolle spielt. 

Die Kurden zwischen vier Stühlen

Die Kurden sind Angehöriger einer Westasiatischen Ethnie (Volksgruppe), deren Hauptsiedlungsgebiet als Kurdistan bezeichnet wird, welches bis 1920 dem Osmanischen Reich angehörte. Mit der Auflösung des Osmanischen Reiches wurde Kurdistan auf die Türkei, Iran, Irak und auf Syrien aufgeteilt.

 

Türkei

Die 1923 von Atatürk gegründete Republik Türkei erkannte die Kurden als ethnische Minderheit nicht an. Die kurdische Sprache wird verboten.

Der 1988 beginnende bewaffnete Krieg zwischen der PKK und der Türkei wird 1999 mit der Verhaftung Öcalans beendet. Er versetzte die betroffenen Provinzen im Südosten der Türkei in einen fortwehrenden Ausnahmezustand.

Erst im Zuge der Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der Europäischen Union verbessert sich die Situation der Kurden. 2013 können sich die Türkei und die Kurden zur Einleitung eines Friedensprozesses durchringen.

Dieser Prozess wird durch die Ausweitung des IS südlich der türkischen Grenze behindert und kippt vollends im Juli 2015 mit einem verheerender Bombenanschlag auf die Stadt Suruc, welche die Kurden der türkischen Regierung zuschreiben. Als Rache verübt die PKK Anschläge auf türkische Polizisten.

Der Türkei-Deal Ende 2015 wird von der aktuellen türkischen Regierung so interpretiert, als habe man „freie Hand“ im in ihrem Vorgehen gegen die kurdische Separatistenbewegung.

Iran

Bis zur iranischen Revolution 1979 herrschte Ruhe zwischen den Kurden und dem Schahs in den kurdischen Gebieten. Obwohl die Kurden die Revolution unterstützt hatten, wurde ihnen, trotz vorheriger Versprechungen, keine Autonomie in der Verfassung zugesichert. Daraufhin kommt es zu Spannungen zwischen den Kurden und dem neuen Staatsregime.

Irak

(Autonome Region Kurdistan)

In den Jahren 1970 bis 1974 können die Kurden eine begrenzte Selbstverwaltung im Irak ausüben, während Saddam Hussein mit der „Anfal-Operation“ 1988/1989 und während des 2. Golfkrieges mit Giftanschlägen versuchte, die Kurden zu beseitigen. Die UN richtete daraufhin eine Sicherheitszone bis zum 36. Breitengrad für die Kurden ein. 

Im 3. Golfkrieg kämpfen die Kurden an der Seite der USA und können damit einige ihrer Städte im Norden des Iraks zurückgewinnen.

Die neue Verfassung des Irak gewährt den Kurden im Norden des Landes umfangreiche Selbstbestimmungsrechte. Damit genießen die irakischen Kurden eine politische Autonomie und bilden aktuell eine stabilere Region als im restlichen Irak.

Die kurdische Selbstverwaltung ist ein Dorn im Auge der türkischen Regierung. Nach Angaben der Türkei werde das Gebiet als Rückzugsort für Extremisten genutzt. Außerdem steure die PKK vom Nordirak aus Anschläge und Angriffe in der Türkei. Im Februar 2008 startete deshalb die türkische Armee die 25. Bodenoffensive seit 1983 im Nordirak. Der Einmarsch wird weder vom Irak noch von anderen Nationen als Invasion der Türkei bezeichnet.

 Syrien

Die Alliierten legen die Grenze zwischen Syrien und der Türkei entlang der Bagdadbahnlinie fest. Damit wird das Gebiet der Kurden in Syrien in drei Enklaven geteilt.

Unter dem französischen Völkerbundmandat können die Kurden eigene Rundfunksender betreiben und Zeitschriften herausgeben. Nach der Gründung eines souveränen syrischen Staates werden die Rechte der Kurden schrittweise beschnitten.

Im August 1962 wird eine außerordentliche Volkszählung in den kurdischen Enklaven durchgeführt. Dabei werden 120.000 Kurden offiziell als Flüchtlinge deklariert und damit ihrer syrischen Staatsangehörigkeit beraubt. Bis heute hat die Mehrheit der betroffenen Kurden ihren Pass noch nicht zurück.

Nach dem Militärputsch in der Türkei im Jahr 1980 gewährt der syrische Präsident al-Assad Anhängern der PKK Zuflucht. Der Sturz von Saddam Hussein unter Beteiligung der irakischen Kurden im Jahre 2003 wirkt sich aber negativ auf das Verhältnis der syrischen Kurden zur syrischen Regierung aus.

Der Irak nach drei Golfkriegen

Die Briten gründen mit den drei osmanischen Provinzen Bagdad, Mosul und Basra den Irak. Sie behalten das Völkerbundmandat für den Irak.

Trotz dessen wird der Irak bis 1958 von einem König regiert. Dann putscht sich das Militär (namentlich die irakische Baath-Partei) an die Macht.

1979 gelangt Saddam Hussein an die Spitze der Baath-Partei. Gleich im nächsten Jahre beginnt er einen Krieg mit dem Iran, welcher acht Jahre andauern soll (1. Golfkrieg). In dieser Zeit wird Saddam Hossein von den USA unterstützt, unter anderem auch mit Lieferung von Waffen.

1990 marschiert Saddam Hossein mit seinen Truppen in Kuweit ein und beginnt damit den 2. Golfkrieg, der im Februar 1992 mit der Befreiung Kuweits endet. In dieser Zeit schlägt Hussein einen Aufstand der Schiiten im Südirak brutal nieder.

Im März 2003 beginnt der 3. Golfkrieg mit dem Ziel Saddam Hussein zu entmachten. Der Sturz Husseins hinterlässt im Irak ein Machtvakuum, denn die „Allianz der Willigen“ hatte weder politische noch gesellschaftliche Strukturen vorbereitet.

In dieses Machtvakuum stößt der IS. Er bildet sich aus der Al-Qaida heraus und vereinigt viele ehemalige Angehörige der Geheimpolizei von Saddam Hussein. Der IS stachelt den Bürgerkrieg zwischen Sunniten und Schiiten an, um sich dann als Schutzmacht der Sunniten aufführen zu können.

Seit dem 3. Golfkrieg wird das Land faktisch von den USA und den Briten besetzt. Es kommt zu Demütigen und Kriegsverbrechen gegen irakische Kriegsgefangene. Das führt immer wieder zu gewalttätigen Widerständen gegen die Besatzungsmächte. Unter Obama kommt es zu einem weitestgehenden Abzug der US-Truppen. 

Nach der gezielten Tötung des iranischen Generals Soleimani in Bagdad durch die USA beschließt das irakische Parlament im Januar 2020, alle ausländischen Truppen aus dem Land abziehen zu lassen.

Aktuell zeichnen sich keine einheitlichen Machtstrukturen, außerhalb des Autonomiegebietes der Kurden im Norden des Landes, ab. Demonstrationen werden von den nunmehr regierenden Schiiten brutal aufgelöst und unzählige Milizen terrorisieren die zivile Bevölkerung.

Der ARD-Dokumentarfillm "Die Slavinnen des IS" zeigt das Leid, welches die Frauen der Volksgruppe der Jeziden unter dem Islamischen Staat zu ertragen hatten sowie deren Kampf um Gerechtigkeit und die Rückkehr in ein halbwegs normales Leben.

Der Islamische Staat

2006 geht der Islamische Staat geht aus der irakischen Al-Qaida hervor. Er nimmt seine Anfänge 2004 in dem Widerstand gegen die westlichen Besatzer des Irak nach dem 3. Golfkrieg. Der IS ist sunnitisch geprägt. Zahlreiche Angehörige von Saddam Husseins Geheimpolizei finden in dieser Bewegung ein neues Zuhause.

Der IS nutzt das nach dem Sturz von Saddam Hussein entstandene Machtvakuum. Er befeuert die Auseinandersetzungen zwischen den Sunniten und den Schiiten, damit er sich als Schutzmacht der Sunniten aufführen kann.

Im Juni 2014 gelingt es dem IS, ein zusammenhängendes Gebiet im Nordwesten des Irak und im Osten Syriens zu erobern und ruft am 29.06.2014 das Kalifat aus.

Mit der Eroberung von Mosul erbeutet der IS neben den Waffenlagern der lokalen Garnison eine unbekannte Zahl an US Black-Hawk-Hubschraubern sowie 2400 gepanzerte Fahrzeuge, welche von den US-Truppen nach dem 3. Golfkrieg zurückgelassen wurden. Insgesamt erbeutet der IS Geld- und militärisches Equipment in einem Wert von ca. 1,5 Millionen USD. Zudem profitiert der IS von den Soldaten, die aus dem staatlichen Militär zum IS überlaufen. Außerdem wird der IS von wohlhabenden Saudies finanziell unterstützt.

Ca. 1 Millionen Iraker sind auf der Flucht vor dem IS in Richtung Norden in die autonome Region der Kurden. Der IS hat es insbesondere auf die religiöse Gemeinschaft der Jeziden abgesehen, weil er sie als „Ungläubige“ hält. „Die Slavinnen des IS“. 

Deutschland sieht davon ab, sich militärisch an den Kampf gegen den IS zu beteiligen. Dagegen werden Waffen an die Peschmerger (Kurden) geliefert, welche mit Hilfe der USA und den Briten aus der Luft den Kampf gegen den IS am Boden führen. Besonders demütigend ist es für den IS, wenn sie von einer Frau ausgeschaltet wurden.

Mit Hilfe der USA und den Briten können die Peschmerger Gebiete vom IS zurückerobern. 2017 ist der IS im Irak besiegt. In Syrien dauert es noch zwei weitere Jahre, bis der IS besiegt werden kann. 

Die Kämpfer des IS und deren Angehörige werden in Lager eingesperrt, welche von den Kurden bewacht werden. Mit der Invasion der Türken Anfang 2020 sehen sich die syrischen Kurden nicht mehr in der Lage, ihre Lager zu bewachen. Darum bleiben sie für einen längeren Zeitraum unbewacht, so dass vor allem Kämpfer des IS in die Freiheit fliehen können.

Unter den Kämpfern und ihren Angehörigen befinden sich auch deutsche Staatsangehörige. Die Kurden haben Deutschland mehrfach aufgefordert, diese Staatsangehörige zurück zu nehmen. Deutschland zögert diese Rücknahme aber offensichtlich heraus. Zwischenzeitlich liegen mehrere Gerichtsurteile vor, wonach Deutschland zumindest die Einreise von deutschen Kindern aus diesen Lagern zu ihren Großeltern nach Deutschland zulassen muss. Bislang hat Deutschland diese Urteile nicht umgesetzt und die entsprechenden Visa noch nicht erteilt.

Syrien und die Macht der Al-Assads

Mit der Auflösung des osmanischen Reiches erhält Frankreich das Völkerbundmandat über Syrien.

1963 putscht sich die Baath-Partei an die Macht. Nach innerparteilichen Konflikten reißt im November 1970 Hafiz al-Assad die Macht im Land an sich und lässt sich zum Präsidenten wählen.  

Sein Nachfolger soll sein ältesten Sohn, Basil al-Assad, werden. Dieser kommt aber 1994 bei einem Autounfall ums Leben. Somit muss sein zweitjüngster Sohn, Baschar al –Assad, seit Juni 2000 die Präsidentschaft von seinem Vater fortführen. Aufgrund seiner Ausbildung in London und seinem Auftreten hat es anfangs nicht den Anschein, dass er mit den gleichen, und falls notwendig, brutalen Mitteln seine Macht verteidigen werde. Aber Baschar al-Assad scheint seinem Vater beweisen zu wollen, dass er die Macht der Familie in Syrien fortsetzen kann.

Im März 2011 gelangt der so genannte „Arabische Frühling“ nach Syrien. Es beginnt in der Provinz „Idlib“ mit Demonstrationen gegen den Präsidenten. Aber anders als in Tunesien und Ägypten lässt al-Assad die Demonstrationen brutal beenden. Politische Gegner werden festgenommen und in den staatlichen Gefängnissen gefoltert

Trotz der brutalen Vorgehensweise weiten sich die Demonstrationen zu einem Bürgerkrieg aus, der ca. 11 Millionen Syrier in die Flucht treibt. Viele suchen in einem anderen Teil von Syrien Schutz, andere fliehen in die angrenzenden Länder: in den Libanon, nach Jordanien (in Jordanien entsteht das größte Flüchtlingscamp mit ca. 4 Millionen Flüchtlingen) und in die Türkei mit der Hoffnung, dass der Bürgerkrieg nicht lange andauern werde.

Trotz Bitten der zivilen Bevölkerung hält sich die EU aus dem Bürgerkrieg. Dagegen unterstützt Russland al-Assad mit Luftangriffen und verschafft ihm damit den entscheidenden militärischen Vorteil. Die regierungsfeindlichen Truppen ziehen sich in den Norden zurück und werden schließlich in Aleppo eingekesselt.

Die Regierungsgegner müssen aufgeben und es wird vereinbart, dass sie sich in die Provinz Idlib zurückziehen dürfen. 

Anfang 2020 zieht Donald Trump plötzlich und unerwartet seine Truppen aus dem Norden Syriens ab. Kurz darauf marschieren türkische Soldaten in Syrien ein und besetzten ein Gebiet von ca. 100 km südlich der Grenze. Erdogan gibt vor, in diesem Teil syrische Flüchtlinge ansiedeln zu wollen, die in die Türkei geflüchtet waren. Der wahre Grund besteht aber offensichtlich darin, auf diese Art Zugriff auf die syrischen Kurden zu erhalten, die die Kurden in der Türkei unterstützen sollen. Zudem sollen die Flüchtlinge als Puffer zwischen der Türkei und den in Syrien angesiedelten Kurden dienen. Aus Angst vor Repressalien fliehen die syrischen Kurden vorrangig in das autonome Gebiet der Kurden im Norden des Irak.

Al-Assad nimmt die Invasion der Türkei zum Anlass, die letzten oppositionellen Gruppen in Idlib endgültig zu vernichten und startet mit Unterstützung von Russland eine Offensive, welche keine Rücksicht auf die zivile Bevölkerung nimmt. Krankenhäuser und Schulen werden in Mitleidenschaft gezogen. Die Fluchtwege aus Idlib in die Nachbarländer sind aber dieses Mal abgeschnitten. Weder Jordanien noch der Libanon wollen weitere Flüchtlinge aufnehmen. So bleibt lediglich die Flucht nach Norden, wo die Flüchtlinge an der Grenze zur Türkei stranden. 


Der Dokumentarfilm "Die letzten Männer von Aleppo" zeigt auf beeindruckende Art und Weise die Bombardierung Aleppos durch das syrische Militär mit Unterstützung der Russen. Im Mittelpunkt stehen dabei die "Weißhelme" - der aus Freiwilligen bestehende syrische Zivilschutz.

Israel als Dorn im Auge der arabischen Völker

Die Gründung des israelischen Staates

Lange vor der Gründung des israelischen Staates träumen die Zionisten von einer Heimstätte für Jude im Gelobten Land. In dieser Zeit gehört das spätere israelische Staatsgebiete unter dem Namen Palästina zum Osmanischen Reich. Mit Auflösung des Osmanischen Reichs erhalten die Briten das Völkerbundmandat über Palästina.

1917 erkennt der britische Außenminister Arthur Belfour im Namen seiner Regierung das Ziel der Zionisten an, aber unter der Bedingung, dass die Rechte der ansässigen nicht jüdischen Bevölkerung zu waren. Während des britischen Mandats soll dieses Vorhaben umgesetzt werden, indem die Briten die Zuwanderung von Juden nach Palästina und deren Ansiedelung fördern.

Dafür teilen die Briten 1922 Palästina in zwei Verwaltungsbezirke: Palästina und Transjordanien (heutiges Jordanien). Den Juden war es nicht erlaubt, sich westlich des Jordans anzusiedeln. 

Nach dem Aufstand der Araber gegen die palästinensischen Juden verabschieden sich 1936 die Briten von der Umsetzung der Belfour-Deklaration. Stattdessen wird ein neuer Teilungsplan vorgelegt. Darin ist der größte Teil für die Araber vorgesehen. Die Juden sollen nur ein kleines Siedlungsgebiet erhalten. Jerusalem und ein Küstenstreifen bleiben unter britischem Mandat. Die Juden nehmen den Teilungsplan im Hinblick auf die Verfolgung der Juden an. Dagegen lehnen die Araber den Plan ab, weil sie einen arabischen Staat in Palästina gründen wollen.

1939 begrenzen die Briten die Einwanderung der Juden und versuchen sogar. Im August 1939 versuchen die Briten die Zionisten dazu zu bewegen, von der Idee eines eigenen Staates in Palästina abzusehen.

Mit der systematischen Verfolgung der Juden in Europa wird die Forderung laut, dass die Briten mehr jüdische Zuwanderung nach Palästina zulassen sollten. Die Briten lehnen das aber ab.

1946 werden ca. 175.000 von den Nazis aus Polen vertriebene Juden aus Russland in ihr Heimatland abgeschoben. Davon fliehen ca. 95.000 Juden über Westeuropa nach Palästina. Währenddessen lassen die Briten in der Zeit von 1945/1946 50.000 illegal nach Juden nach Palästina eingewanderte Juden in die Vertriebenenlagern in der amerikanischen Besatzungszone in Deutschland zurückbringen. Weitere werden in Zypern interniert.

Nachdem die Auseinandersetzung zwischen den Briten und den Zionisten im Jahr 1947 eskaliert, strebt die UN einen neuen Teilungsplan für Palästina an. Dieser Plan wird am 29.11.1947 verabschiedet. Die Briten ziehen daraufhin schrittweise zurück und die Juden beginnen mit der Vertreibung der arabischen Bevölkerung aus den im Teilungsplan ihnen zugeteilten Gebieten. Sie vernichten Dörfer und Bauten der Araber und vernichten ihre Dokumente.

Im Mai 1948 endet das Mandat der Briten. Am gleichen Tag erklärt Israel seine Unabhängigkeit. Der neu gegründete Staat wird zeitnah von den USA und Russland anerkannt.

Israel und die Palästinenser

Ab 1980 werden die Spannungen zwischen den Juden und den Palästinensern größer. Wegen vermehrter Anschläge besetzt Israel bis 1985 den Süden des Libanon. 1987 findet die erste so genannte Intifada (gewalttätige Unruhen der Palästinenser) statt. Im Jahr 2000 findet die zweite Intifada statt. Die Situation eskaliert im Jahr 2006 und mündet in einem Angriff auf den Gazastreifen und dem Westjordanland. 2014 flammt der Konflikt zwischen der palästinensischen Hamas und Israel erneut auf und endet in der Invasion des Gazastreifens durch israelische Truppen.

Die Beziehung zwischen Israel und dem Libanon bleibt seit der Solidarisierung der Hamas mit der Hisbollah angespannt. Außerdem wird Israel während des zweiten Golfkrieges vom Irak beschossen. Wegen den Golanhöhen bleibt die Beziehung zu Syrien ebenfalls problematisch. Lediglich mit Ägypten und Jordanien findet eine weitgehende friedliche Beziehung statt, obwohl Jordanien nach wie vor unter der großen Zahl von palästinensischen Flüchtlingen leidet. Die von der aktuellen Regierung verfolgte Politik der jüdischen Siedlungen im Westjordanland stößt nicht nur bei den arabischen Staaten, sondern auch bei westlichen Regierungen auf Unverständnis.

Der Streit mit den arabischen Nachbarn

Mit der Unabhängigkeit beginnt Israel einen Krieg gegen seine arabischen Nachbarn. Dabei gewinnt Israel Gebiete, die über die im Teilungsplan ihnen vorgesehene Gebiete hinausgeht. Die nach dem Teilungsplan für die Palästinenser vorgesehenen Gebiete gelangen unter jordanische (Westjordanland und Ostjerusalem) und unter ägyptische Besatzung (Gazastreifen). Ca. 850.000 Araber fliehen aus Palästina.

Im Jahr 1956 beginnt die internationale Auseinandersetzung um den Suez-Kanal. In diesem Zusammenhang stoßen israelische Truppen in den Gasastreifen und in die Sinai vor.

Im Jahr 1967 findet der Sechs-Tage-Krieg statt. Israel kommt durch einem Präventionskrieg einem Angriff von Ägypten, Jordanien, Syrien und dem Irak zuvor. Sie erobern dabei den Gazastreifen, die Sinai-Halbinsel, das Westjordanland, Ostjerusalem und die Golanhöhen. Ca. 175.000 Palästinenser fliehen in den Süden des Libanon und nach Jordanien.

Zwischen 1968 und 1970 findet ein Abnutzungskrieg zwischen Israel und Ägypten statt. 1973 greifen Ägypten und Syrien Israel an. Der so genannte Jom-Kippur-Krieg dauert bis 1977.

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